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Der hier dargestellte Prozess stellt den Ablauf des Antrags einer anzeigepflichtigen Gewerbeanmeldung im Kontext der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie dar.

Die Europäische Dienstleistungsrichtlinie (EUDLR) ist eine Richtlinie der Europäischen Union, welche dazu dienen soll, die Anmeldung eines Gewerbes international zu vereinheitlichen und durch IT-Unterstützung zu vereinfachen. Aus diesem Grund soll ein Einheitlicher Ansprechpartner geschaffen werden. Dieser soll alle dienstleistungsbezogenen Verfahren und Formalitäten behördenübergreifend abwickeln. Es muss somit eine vollelektronische Abwicklung sichergestellt sein. Die EUDLR betrifft alle Dienstleistungen, welche nicht explizit ausgenommen sind.
Im Kontext der EUDLR wird bei den Gewerbeanmeldungen zwischen dem Handwerk, dem kaufmännischen Gewerbe und dem Freiberufler bzw. freiem Gewerbe unterschieden, da für diese Berufssparten unterschiedliche Voraussetzungen gelten. Im Bereich des kaufmännischen Gewerbes wird wiederum zwischen erlaubnispflichtig und anzeigepflichtig unterschieden. Anzeigepflicht bedeutet, dass das Gewerbe nur angemeldet werden braucht. Ein Beispiel dafür ist z.B. die Eröffnung eines Copy-Shops. Erlaubnispflicht bedeutet, dass das Vorhaben einer Erlaubnisprüfung unterzogen werden muss. Ein Beispiel dafür ist der Gaststättenbetrieb.

Beschreibung: Der Dienstleister (DL) richtet seinen Antrag elektronisch über das Transaktionsmodul und das System zur sicheren Dokumentenablage an den Einheitlichen Ansprechpartner (EA). Im elektronischen Anmeldeformular gibt der DL an, welche Verfahren durchgeführt werden sollen, anschließend sind je nach Gesellschaftsform weitere Unterlagen beim EA einzureichen. Um welche Unterlagen es sich im konkreten Fall handelt, erfährt der DL im EA-Info-System. Nach Prüfung der Vollständigkeit der Unterlagen beginnt das Hauptverfahren. Der EA setzt die Gebühren für die Eintragung fest und informiert sowohl den DL, als auch nachgreifliche Behörden über die Eintragung.

An dieser Stelle soll die Möglichkeit gegeben werden das Modell zu diskutieren, eigene Entwürfe dagegen zu stellen, Kommentare abzugeben oder Inspirationen zu sammeln.

Anmerkung: Diese Modell kann über einen Doppelklick auf den Preview heruntergeladen werden. 

 

preview of EUDLR - Ablauf des Antrags einer anzeigepflichtigen Gewerbeanmeldung (KOMMUNAL.DB)